Die deutsche Digitalisierung ist Fragment: Zu viele Köche (oder auch Ministerien) arbeiten separat und autonom an einzelnen Projekten, die sich nur selten zu ganzheitlichen Lösungen zusammensetzen lassen. Dadurch verderben sie die Möglichkeit auf umfassende Strategien und Ziele, die den Bürgern und der Wirtschaft reellen Fortschritt bringen und den Standort Deutschland somit zukunftsfähiger gestalten würden.
Zuletzt gesellte sich jedoch ein wenig Hoffnung in diese Debatte, als das Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) erstmals eine übergeordnete Gesamtstrategie vorlegte, die sogenannte „Digitalstrategie Deutschland“. Durch sie sollte endlich Ordnung und Struktur in den Wust der digitalen Einzelmaßnahmen gebracht werden: Die Ministerien würden nicht länger aneinander vorbei arbeiten, sondern strategisch miteinander in Beziehung gesetzt werden – Digitaldeutschland atmete verhalten auf.
„Digitalpolitik aus einem Guss“: Budget würde ministeriale Abstimmung garantieren
Was ganz und gar nicht in dieses Bild passen möchte, ist, dass die Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) der Bundesregierung nun gewissermaßen Verschleppung vorwirft: Kürzlich wurde bekannt, dass der Bundeshaushalt 2023 kein zusätzliches Digitalbudget ausweisen wird – obwohl dies im Koalitionsvertrag ausdrücklich erwähnt wird. Frühstens 2024 soll demnach die nötige weitere Finanzspritze erfolgen. Die EFI weist zwar darauf hin, dass die Vorhaben der Digitalstrategie teilweise auch über die jeweiligen Ministerien-Etats finanziert werden können, jedoch bleibt dann das derzeit bestehende Hauptproblem weiter ungelöst: „Mit dem Aussetzen des Digitalbudgets als übergeordnetem Finanzierungsinstrument rückt die dringend benötigte Digitalpolitik aus einem Guss erneut in weite Ferne“, so das Statement der Kommission.
Die Chance, durch kurzfristige Investitionen schon mittelfristig während der nächsten Jahre massive Einsparungen erzielen zu können, bleibt damit ungenutzt; die seit Jahren praktizierte Unart, jeden Schritt in Richtung flächendeckender Digitalisierung durch eine kurz darauf eingeleitete Sparmaßnahme oder einen gesähten Zweifel mutlos wieder einzukassieren, scheint in Deutschland dagegen weiterhin geradezu unüberwindbar.
Quelle:
www.aerzteblatt.de/nachrichten/138903/Expertenkommission-kritisiert-schleppende-Digitalisierung